Politik

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 Richtung Europa! (...schwierig, langsam, ABER: ...demokratisch:-) 

  Träumen erlaubt!

 

   Rumänien geht langsam in Richtung einer offenen liberalen, pluralistischen Gesellschaft. Vieles ist noch

   aufzuarbeiten, zu modernisieren, reformieren und zu "europäisieren". Alte Muster müssen überwunden werden, und immer lauert die Gefahr von Rückschlägen... 

   

 

   Über den aktuellen Stand der Dinge informieren Sie sich bitte jederzeit in der  Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien

   (Letzte Aktualisierung: 22.4.2021)

 

"Rumänien hat den Osten verlassen, im Westen ist es jedoch nie angekommen. Es hat von Allem etwas, von hüben die Form, von drüben den Inhalt."  Dr. Dan Cărămidariu im Oktober 2018 in der www.adz.ro 

"Rumänien ist die sich am schnellsten verändernde Gesellschaft Europas."  Alexander Nanau, Regisseur, Oscar-Preisträger, www.freiheit.org

 

1. Seit gut 100 Jahren, seit dem Anschluß Siebenbürgens an Rumänien, holpert das "Moderne Rumänien" mehr oder weniger chaotisch vor sich hin. 1918 wurden von den Siegern des ersten Weltkrieges sehr unterschiedliche Regionen zusammengekittet. Die Trennlinie zwischen Orient und Okzident, zwischen rumänischem Altreich und den ehemals Österreichisch-Ungarischen Gebieten zeichnet sich noch heute (trotz Zentralismus) deutlich (zum Beispiel nach jeder Wahl) auf der Landkarte ab. 

 

2. Allen sitzt noch das Erbe der stalinistischen Unterjochung in den Knochen, die Bewohner weiter Teile Rumäniens haben zusätzlich noch die osmanische Untertanen-Mentalität in den Genen... ("Einen gesenkten Kopf fällt das Schwert nicht." - alte rumänische Redewendung) Die Gegend um Temeswar stand noch bis 1718 unter direkter türkisch-muslimischer Herrschaft. 

 

3. Die so dramatische "Revolution" im Dezember 1989 war hauptsächlich eine große "Verarschung", die den Fortbestand des Regimes für Jahrzehnte sichern konnte. Sie brachte keine Wende sondern Kontinuität. Im Keim war sie eine spontane Volks-Revolte (Temesvar), gleichzeitig aber "Palastrevolution" und blutiges Theater mit 1104 Toten und über 2200 Verletzten. (Gegen Iliescu & Co. wird unendlich langsam wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" prozessiert. Der jetzt 90-Jährige Hauptverantwortliche für das Massaker trägt immer noch den Titel "Revolutionär mit besonderen Verdiensten".) Das Diktatoren-Ehepaar Ceausescu wurde damals sofort erschossen (= zum Schweigen gebracht), damit das "System" überleben kann. 

Trotzdem hat sich das Land mit dieser Nomenklatura - zaghaft, widerwillig, mangels anderer Zukunftsperspektiven - für eine EU-Mitgliedschaft qualifiziert. 

Es ist bekannt, dass die alten Kader das Land seit der "Wende" schamlos ausplünderten. Das funktioniert aber seit dem EU-Beitritt nicht mehr so reibungslos. Langsam werden sie auch von den Hebeln der Macht verdrängt. Langsam, weil eine neue pro-europäische Politikerklasse unter Personalmangel leidet, weil "okzidental" denkende Leute emigrieren, sich zurückziehen und als Wähler fehlen, weil das Land keine demokratischen Traditionen hat. (Razvan Theodorescu meint: "Rumänien hatte in seiner Geschichte noch keinen einzigen demokratischen Moment.") 

 

4. Die europäischen Maßstäbe von "links" und "rechts" gelten bisher in Rumänien nicht! Der Machtkampf findet seit Jahrzehnten zwischen den Protagonisten der ehemaligen "ceausistischen" Diktatur und den Befürwortern einer liberalen bürgerlichen Demokratie statt. Die alten Seilschaften nennen sich jetzt: "Sozialdemokraten", sind also vermeintlich "links". In Wirklichkeit haben sie überhaupt keine Ahnung, was Sozialdemokratie bedeutet. Sie sind Neo-Feudalisten und National-Populisten, Verteidiger und Interessenvertreter krimineller Oligarchen und aller Korrupten..., die Erben des "Ceausismus" = des bizarren rumänischen National-"Kommunismus". Die "Sozialdemokratie" ist nur ihre Maske - auf die die einfachen Leute immer und immer wieder hereinfallen. (Ebenso wie die Ceausescu-Diktatur der 1970/80er Jahre keineswegs kommunistisch war - "Kommunismus" war auch hier die Maske, ein Etikett. Das ganze Land war damals praktisch "Privatbesitz" EINER einzigen Familie.)

Der europaweite Aufstieg der Rechts-Nationalisten findet in Rumänien (mit kleiner Verzögerung, wie immer...) seit Kurzem auch eine Parallele: Die Rede ist von der neuen ultrarechten Partei "AUR", der "rumänischen AFD". (ist sicherlich "sponsored by Putin" und wird auch von ultraorthodoxen Kirchenfürsten unterstützt). Es ist bekannt, dass zwei ihrer jetzigen Parlamentsabgeordneten 1989 für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich gewesen sind. Chauvinisten, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, Europafeinde, Rassisten und Homophobe haben hier ihr neues Sammelbecken. Dass diese Partei nun im Parlament gelandet ist, verdankt sie natürlich hauptsächlich der sensationell niedrigen rumänischen Wahlbeteiligung (Abwesenheit an den Wahlurnen hilft immer den Extremisten.), ob die Partei dauerhaft Bestand haben wird ist nicht sicher. 

"Rechts" sein bedeutet eigentlich in Rumänien: "europäisch" - prowestlich-weltoffen, "öko-liberal", tolerant, demokratischEin "Grüner" aus Deutschland ist in Rumänien also fast automatisch ein "Rechter" (im positiven Sinne). Diese neuen grünen pro-demokratischen "Rechten" (Man könnte auch "Bürgerrechtler" sagen) sind in Rumänien durchaus auf dem Vormarsch! Die Partei heißt "USR-Plus" und regiert neuerdings Städte wie Bukarest, Kronstadt und Temeswar. Als erste saubere, basisdemokratische "Anti-Establishment-Partei" bildet sie seit den Parlamentswahlen Ende 2020 eine fragile pro-europäische Koalitionsregierung mit der "bürgerlichen" PNL und dem (opportunistischen) Ungarnverband - obwohl die reaktionäre PSD (trotz allem) wieder stärkste Kraft wurde

 

5. Politik in Rumänien bedeutet ein ständiges Tauziehen zwischen Orient und Okzident, zwischen Moderne und Mittelalter, zwischen Demokratie und alten autoritären Strukturen, zwischen Kriminellen und Anständigen. Ein Konflikt, der das Land bremst und Millionen zur Ausreise treibt. 

 

6. Kern aller Probleme sind die überlieferten balkanischen Umgangsformen auf allen Ebenen. In Regierung, Parlament und Kommunalämter wurden verurteilte Straftäter gewählt, mit einem Fuss schon im Gefängnis, die nur Eigeninteressen und die ihrer Komplizen vertreten, statt eine Vision für das Land zu haben, und deren Regierungsstil toxisch für das Land ist (auch für die Wirtschaft). Und kurioserweise ist es nicht ausgeschlossen, dass solche Leute wieder und wieder gewählt werden (dank eines patriarchalischen Denkens und der Propaganda-Fernsehkanäle korrupter Oligarchen sowie der Abwesenheit der Demokraten an den Wahlurnen). 

 

7. Die rumänische Verfassung erfüllt (wegen des Drucks der EU) - schon/noch - einige europäische Standards, es herrscht echte Meinungs- und Informationsfreiheit, die Justiz hat europäische Züge. Eine rumänische Besonderheit ist die unabhängige Anti-Korruptions-Behörde "DNA", 2002 von der EU iniziiert. Von 2013 bis 2018 - unter der berühmten Staatsanwältin Laura Kövesi - arbeitete diese besonders gut, trotz der Gegenangriffe des Systems. 68 Amtsträger, darunter 14 amtierende oder ehemalige Ministerpräsidenten, wurden in der Zeit von der DNA angeklagt, zuletzt der mächtigste Mann Rumäniens (Dragnea) zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt. Mehr als 2 Milliarden Euro wurden in den 5 Jahren konfisziert. 

 

8. Das höchste Amt im Staat gewann 2014 (sensationell!) ein Vertreter der (damaligen) pro-europäischen Opposition und der deutschen Minderheit. Von 6,5 Mill. Bürgern direkt gewählt, gilt Staatspräsident Klaus Iohannis als Garant für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Stabilität. Der Ex-Bürgermeister von Sibiu (von 2000 bis 2014) genießt international höchstes Ansehen. Innenpolitisch sind seine Machtbefugnisse leider begrenzt, so daß er- ohne breite Unterstützung der Bürger - lange nur "Schadens-Begrenzung" leisten konnte. Zu hoffen ist, daß um ihn herum eine "neue politische Klasse" entsteht, die in der Lage ist, mit kompetenten Kandidaten Parlaments- und Kommunal-Wahlen zu gewinnen. 

 

9. Glücklicherweise konnte die PSD-Regierung der "kriminellen Horror-Clowns" Mitte 2019 gestoppt werden. Seitdem wird das Land von einer fragilen - dem Präsidenten nahestehenden - liberalen Regierung geführt. Die skurrile Ära Dragnea (2016 bis 2019)* - "ein Unfall(?) der Demokratie" und ein trauriger Rückfall ins "Niemandsland der 90er Jahre" wirkt noch nach und wird noch aufzuarbeiten sein. (*Ein regierender Straftäter (Dragnea) demoliert Staat und Justiz - nur damit er persönlich nicht ins Gefängnis muss...)

 

10. Der gestürzte PSD-Clan hatte Wahlen immer wieder mit falschen Wahlversprechen gewonnen. Denn das Wahlvolk in Rumänien besteht aus leicht manipulierbaren "Analphabeten" oder abhängigen "Bugetari" (Das sind ca.1 Million Staatsangestellte.). Die übrigen Staatsbürger legen oft Wert darauf, "apolitisch" zu sein und nahmen deshalb an keiner Wahl teil, oder sie haben schlicht andere Probleme. Dieses Verhalten fördert nicht gerade positive Veränderungen...

Statt die in Aussicht gestellten Autobahnen und Krankenhäuser zu bauen, bastelte die herrschende "Koalition der Diebe" (aus "Sozialdemokraten" und Pseudo-Liberalen mit Hilfe mehrerer Opportunisten) wie besessen an der  Anpassung der Justiz an ihre Bedürfnisse (mehr als 300 Gesetzes-Änderungen zugunsten Krimineller, die teils immer noch gelten). Dabei blieb jegliche Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke. Nebenbei fand man noch Zeit, möglichst alle anderen bisher funktionierenden Bereiche unprofessionell umzukrempeln (vom Steuerrecht** bis zum Waffengesetz) und sich selbst die Taschen zu füllen. Durch die - inzwischen gestoppten - Strafrechts-Änderungen wäre Rumänien zum "Paradies für Verbrecher" geworden, zum "Ersten Land der Welt, das Korruption legalisiert" - zur "Diktatur der Diebe" - und zum Schwarzen Schaf der EU... 

 

11. 4 bis 7 Millionen Einwohner (von 20 Millionen) haben seit 1990 mit den Füßen abgestimmt (2017: 210.000; 2018: 250.000; seit 1945 knapp 10 Millionen) und suchen bessere Lebensbedingungen im Ausland. Laut einer aktuellen Studie haben immer noch die Hälfte aller Einwohner zwischen 16 und 34 Jahren konkrete Pläne, das Land zu verlassen. Rumänien ist (nach Syrien) Auswanderungsland Nr. 2 weltweit. In Deutschland waren die Rumänen 2017 sogar die größte Einwanderergruppe, noch vor den Syrern. Infolge der Corona-Pandemie sind ca. 1 Million Auslandsrumänen ins Land zurückgekehrt (Stand April 2021). 

Die Gesellschaft ist durchaus polarisiert. Auf der einen Seite die sich formierende pro-europäische Zivilgesellschaft, auf der anderen die Anhänger der alten Nomenklatura, teilweise wirtschaftlich abhängig oder mit Bildungsdefizit.

Nur auf ein Idol können sich immer alle einigen: Das ist Raed Arafat, Erfinder und Chef des Rettungsdienstes SMURD, Staatssekretär im Gesundheitswesen, einer der - wie Klaus Iohannis - bewiesen hat, dass man auch in Rumänien von unten her etwas verändern kann. Arafat (ein Palästinenser) wird - trotz der schwierigen Lage des Gesundheitswesens - seit Langem wie ein "säkularer Heiliger" verehrt. 

 

12. Rumänien hatte noch bis vor Kurzem einen richtigen König. Michael I. aus dem Hause Hohenzollern-Sigmaringen starb mit 96 Jahren im Dezember 2017. Seitdem ist seine Tochter, Prinzessin Margarete, offiziell "Hüterin der Krone". Michael hätte ein "rumänischer König Carlos" sein können! Doch die herrschenden Postkommunisten wussten das zu verhindern. Angesichts des oft grotesken Bukarester "Politik-Zirkusses" halten manche die Wiedereinführung der 1947 abgeschafften Monarchie für die beste Lösung. Die Forderung nach einem Referendum darüber ist in der letzten Zeit aber leiser geworden. Die rumänischen "Royals" machen seit dem Tod König Michaels keine so gute Figur mehr. (www.familiaregala.ro) Nach der erzwungenen Abdankung leben sie erst seit 2002 wieder in ihren rumänischen Schlössern. Sie pflegen die typischen Hauptbeschäftigungen gekrönter Häupter: "Hüte aufhaben und Winken", sowie Skandälchen produzieren - natürlich initiieren sie soziale Projekte. Aus der Politik halten sie sich heraus. (www.youtube.com/The Royal Train)(www.youtube.com, April 1992 König Mihai in Bukarest)

 

13. Noch herrscht (Hyper-)Zentralismus nach dem Vorbild Frankreichs. "Dezentralisierung" und "Regionalisierung" stehen als Vokabeln zwar schon ewig auf der Agenda, stossen aber auf ängstlichen Widerstand der rumänischen Patrioten. Denn der "Nationalstaat" ist fragil. Dabei hätten z.B. die ungarischen Szekler als "Ureinwohner" des Landes mehr Autonomie verdient. (www.youtube.com) Doch neue nationalistische Auswüchse, angeheizt vom Orban-Ungarn, die zur Destabilisierung des wackeligen Rumänen führen, sind jetzt schon problematisch. Die Ungarn sind zwar ein stolzes fleissiges Volk - gehören aber auch in Rumänien leider NICHT pauschal zu den progressiven Kräften. Neben einer Autonomie nach ethnischen Kriterien wird zunehmend die Vision eines multi-ethnischen Transilvaniens nach dem Vorbild der Schweiz populär. 

 

14. Trotz der zentralistischen Strukturen des 1918 gegründeten Staates unterscheiden sich die Regionen klimatisch, landschaftlich, kulturell und hinsichtlich der Wirtschaftskraft stark. Siebenbürgen profitiert von einem reichen kulturellen Erbe der verschiedenen Ethnien. Als ehemaliger Teil der K.u.K.-Monarchie hatte es in allen Bereichen (Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur...) schon vor 100 Jahren die Nase deutlich vorn und ist heute auch wegen der Nähe zum Westen und vieler westlicher Investitionen besser aufgestellt als das "Rumänische Altreich" südlich der Karpaten.

Innenpolitisches Chaos und Machtkämpfe; Demagogie, Desorganisation, Misere; Analphabetismus und Unterentwicklung; Eliten, die das Land ausplündern, aus Korruption resultierende Armut - viel davon hat Siebenbürgen 1918  vom rumänischen Altreich "importiert". In den Jahrhunderten vorher hatten die Siebenbürger Sachsen (mit Szeklern und Rumänen) auf ihrem Königsboden - trotz ständiger Bedrohungen von Außen - den Beweis erbracht, das "blühende Landschaften", also ein hohes wirtschaftliches und kulturelles Niveau, in dieser Region möglich sind - eine Erfolgsgeschichte, die bis heute positiv nachwirkt. "Siebenbürgen hätte eine "Balkanische Schweiz" werden können." (wäre nicht der Anschluß an Rumänien erfolgt), sagt der Philosoph Cristian Tudor Popescu. 

 

15. Anders als in Ungarn und Polen gibt es echte Meinungsfreiheit und Medien ohne Maulkorb, Zerstörungen und Defizite im Justizwesen, verschuldet durch regierende Straftäter in den letzten Jahren, müssen repariert werden.

 

16. Eine selten gestellte und ebenso unbeantwortete Frage: "Wie sehr beeinflusst Russland die politische Entwicklung in Rumänien?" Bekannt ist: Moskau unterstützt alle illiberalen Tendenzen in Europa. Russland möchte die EU spalten und zumindest den ehemaligen Ostblock möglichst wieder kontrollieren. Die mächtige und sehr einflussreiche Orthodoxe Kirche Rumäniens (BOR) steht vermutlich unter dem Einfluss der Orthodoxen Kirche Russlands und damit auch des russischen Geheimdienstes. Vermutet wird ebenfalls, dass Moskau durch Kampagnen im Internet bei den rumänischen Wahlen mitmischt...

 

 

Fazit:

Rumänien reformiert und entwickelt sich langsam. Mentalitäts-Änderungen gehen nicht von heut auf morgen über die Bühne. (Wenn hier etwas schnell geht, ist es verdächtig!) Mit seiner derzeitigen Liberal-Demokratischen Regierung und Präsident Klaus Johannis, mit Vertretern einer "neuen politischen Klasse" auch in den Rathäusern und Kreisräten, mit einer sich formierenden Zivilgesellschaft, ist das Land aber auf einem guten Weg zu einer offenen europäischen Gesellschaft. Die Richtung heißt momentan: hin zu mehr Freizügigkeit, Rechtsstaatlichkeit, (Basis-)Demokratie und Liberalität. 

 

Andererseits: Rumänien könnte auch zerfallen. Das europäischere Transilvanien könnte sich (nach dem Vorbild der Slowakei 1992) von Rumänien abkoppeln, wenn es sich von den Machthabern in Bukarest nicht mehr repräsentiert fühlt. Der verbleibende Rest, das "Altreich" (Tara Romaneasca), eine Gegend, die früher auch einmal "Halbasien***" genannt wurde, könnte sich weg von der EU und Richtung Türkei und Russland orientieren und sich evtl. mit Moldawien vereinigen. Die Karpaten wären dann wieder - wie seit 1000 Jahren - die Grenze zwischen Ost und West, zwischen Orient und Okzident. (www.turnulsfatului.ro)

 

 

***"Halbasien": Diesen Begriff verwendete Karl Emil Franzos in einem 1876 erschienenen Reisebericht für das Rumänische Altreich, Galizien und Südrussland. 

**"Instabilität und Chaos: 800 Änderungen beim Steuerrecht allein im Jahr 2018 (Quelle: Newsweek Romania) 

 

https://www.ard-wien.de/2021/01/08/rumaenien-hoffnungstraeger-der-zivilgesellschaft

https://adz.ro/artikel/artikel/noch-einmal-schwein-gehabt

https://adz.ro/artikel/artikel/ein-blick-zurueck-im-zorn

https://adz.ro/artikel/artikel/warmer-sommer-heisser-herbst

https://www.nzz.ch/international/politisches-erdbeben-in-rumaenien-waere-ohne-diaspora-nicht-moeglich

http://www.adz.ro/artikel/artikel/eine-neue-schlacht-um-die-macht-in-bukarest

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europaeische_union/1017963_Die-Rache-der-alten-Eliten

https://www.zeit.de/2019/02/rumaenien-eu-ratspraesidentschaft-korruption

https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-sorgenkind-an-der-macht-ausgerechnet-rumaenien 

https://www.dw.com/de/aufstand-gegen-den-zentralismus 

https://www.dw.com/de/kommentar-die-fratze-des-kommunismus-in-rum

https://www.dw.com/de/kommentar-unfall-der-demokratie-in-rum 

https://www.eurotopics.net/de/210975/100-jahrestag-der-rumaenischen-staatsgruendung